Neu in der Vorstandsriege ist als Bildungsreferent Bernhard Köllner. 

JUSO AG Leiter ist Sören Lieske. Migrationsbeauftragter Volker Orsech. AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen)-Beauftragte Adelheid Bongers. 

Die gewählten Beisitzer sind Eicka Hay, Wolfgang Heister, Elly Klimeck, Ingrid Michels und Gerlinde Stimpel.

Allen wieder neu und ganz neu Gewählten einen ganz herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen für die zukünftige Arbeit!!!!

Mindestens 151 Bissingheimer Männer, Frauen und Kinder sind durch die Folgen des Nationalsozialismus, Krieg und Zerstörung, ums Leben gekommen. So kann man es in der Chronik zum 75-jährigen Bestehen Bissingheims nachlesen.

Einer von Ihnen, Friedrich Henkel, wurde Opfer des nationalsozialistischen Terrors. Zur Erinnerung an sein Leben, seinen Leidensweg und seine Ermordung durch die Waffen SS am 30.01.1945 im Zuchthaus Sonnenburg/Neumark soll in diesem Jahr auf Anregung des SPD Ortsvereins ein Stolperstein auf dem Bissingheimer Dorfplatz verlegt werden.

Der am 25.3.1888 in Essen geborene Friedrich Henkel arbeitete nach einer Schlosserlehre in verschiedenen Metallberufen, war schon vor der Machtergreifung durch die Nazis im Jahre 1933 langjähriges Mitglied im Deutschen Metallarbeiter Verband und in der SPD. Mit seiner Familie lebte er seit 1923 auf der Berglehne 27 in Bissingheim. Von 1941-1943 arbeitete Fritz Henkel im damaligen Reichsbahnbetriebswerk in Wedau.

Im Juli 1943 wurde er wegen angeblicher „staatsfeindlicher“ bzw. „defätistischer Äußerungen“ von Arbeitskollegen bei der Gestapo denunziert und verhaftet. Er wurde zunächst zu neun Monaten Haft, später zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Nach mehrjährigem Martyrium in verschiedensten Gefängnissen und Zuchthäusern wurde Friedrich Henkel am 30. Januar 1945, kurz vor Kriegende, von der SS aus dem Gefängnis geholt und erschossen.

„In diesem Jahr begeht unser SPD Ortsverein sein 90-jähriges Jubiläum. Aus diesem Grund ist es uns ein besonderes Anliegen, die Patenschaft zur Verlegung eines Stolpersteins zum Gedenken an unseren ermordeten Genossen und Gewerkschaftskollegen zu übernehmen“, so der Ortsvereinsvorsitzende, SPD Ratsherr, Dieter Lieske.  

„Der Termin für die Verlegung des Stolpersteins steht noch nicht fest, hierzu sind noch eine Reihe von Vorbereitungen nötig. So haben wir im letzten Jahr Kontakt zu der mittlerweile 84-jährigen Tochter von Fritz Henkel aufgenommen, die sich sehr über unsere Initiative sehr gefreut hat und die wir zur Verlegung des Stolpersteins einladen werden. Geplant ist auch eine kleine Gedenkschrift, die anlässlich der Verlegung des Stolpersteins herausgegeben werden soll“, so Dieter Lieske.

Die Ergebnisse der Abstimmung über den Verbleib des Oberbürgermeisters im Amt waren in den letzten Wochen offensichtlich interessanter als die Frage, wie die Zugangswege zu den Wahllokalen angelegt sind. Und was sich anlässlich des Urnengangs am Wahlsonntag zum Thema: „Barrierefreier Zugang zum Wahllokal“ in Bissingheim wieder bot, ist „mittlerweile ein Skandal“, so der Vorsitzende des Beirats für Menschen mit Behinderungen, Bissingheims Ratsherr Dieter Lieske (SPD) .

„Für Menschen mit Behinderungen ist der Zugang zur Wahlurne in einem nicht-barrierefreien Wahllokal schlichtweg versperrt. Einer überwiegend älteren Wohnbevölkerung seitens der für die Planung verantwortlichen Verwaltung zuzumuten, zwei von drei Wahllokalen wieder nur über eine steile Treppe in der ersten Etage der Grundschule an der Herrmann-Grothe-Straße erreichen zu können, kann ich schlichtweg nicht mehr als Armutszeugnis, sondern nur noch als „gedankenlose Sauerei“ bezeichnen“. 

„Insbesondere ältere Menschen wollen die Möglichkeit haben, vor Ort ihr Wahllokal selbstständig aufzusuchen und fühlen sich als Bittsteller stigmatisiert, wenn die Wahlvorstände, wie in Bissingheim praktiziert, ihnen die Wahlurne ihres Wahllokals zunächst die Treppe herunter tragen müssen. So unwürdig kann man ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen nicht behandeln“.  

„Bereits zu den letzten Kommunal- und Landtagswahlen haben wir beantragt, alle Wahllokale barrierefrei zu gestalten. Das zur Verfügung stehende Schulgebäude, der direkt angrenzende Kindergarten sowie die Turnhalle bieten hierfür ausreichend geeignete Räumlichkeiten“, so Dieter Lieske. „Auch der Hinweis auf die Möglichkeit der Briefwahl oder die Möglichkeit des Aufsuchens des nächstgelegenen barrierefreien Wahllokals im Stadtgebiet, kommt einer Ausgrenzung von Menschen mit Handycap gleich“, so der Sozialpolitiker weiter. 

„Nur der barrierefreie Zugang zum Wahllokal sichert Menschen mit Behinderungen und anderen mobilitätseingeschränkten Menschen die Teilhabe an einem wichtigen Grundrecht: ihrem Wahlrecht. In diesem Sinne müssen zum Beispiel in allen Wahllokalen darüber hinaus Ausfüllhilfen für Sehbehinderte zur Verfügung stehen, die ihnen ermöglichen ihr Wahlrecht auszuüben“, ergänzt Lieske die Voraussetzungen an die Barrierefreiheit der Wahllokale. 

Nach einer erneuten telefonischen Beschwerde am Sonntag Vormittag konnte sich der Leiter des Wahlamtes, Burkhard Beyersdorfer, gemeinsam mit Dieter Lieske vor Ort ein Bild von den unhaltbaren Zuständen machen. „Amtsleiter Beyersdorfer hat sich vor Ort für die Fehlplanungen entschuldigt und zugesagt, dass beim nächsten Mal alle Wahllokale barrerefrei sind“, so Dieter Lieske. 

Es galt, das von der Bezirksregierung zugestandene Mittelvolumen in Höhe von 1.246.000,- €, dies sind bis 2013 rund 100.000 € weniger als bisher, so zu verteilen, dass ein flächendeckendes Angebot ohne qualitative Einbußen für die Besucher weiterhin bestehen bleibt. Mit der nun ausgehandelten Lösung können die Träger bis 2016 Beratung, Veranstaltungen und Treffpunkte in ihrem jeweiligen Einzugsgebiet, auch trägerübergreifend finanzieren. 

„Die erzielte Lösung mit den Verbänden beinhaltet, dass der AWO Seniorentreff Bissingheim in den nächsten Jahren erhalten bleibt“, freut sich der Vorsitzende des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit, SPD Ratsherr Dieter Lieske. „Die älteren Leute im Stadtteil hatten zuerst große Sorgen, dass im Zuge der Sparmaßnahmen der kleine aber unverzichtbare Treffpunkt in Bissingheim dem Rotstift zum Opfer fällt. Das muss jetzt für die nächsten Jahre niemand mehr befürchten“, so Dieter Lieske.

„Darüber hinaus verbessern die Verbände das Angebot. Das Deutsche Rote Kreuz plant im Frühjahr die Eröffnung eines neuen Treffpunktes am Wedauer Markt 8. Das ist eine sinnvolle zusätzliche Einrichtung im Herzen Wedaus“, freut sich der SPD – Sozialpolitiker. 

Die Verwaltung wird den nun erarbeiteten Kompromiss im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit zum Beschluss vorlegen. „Ich will zwar den parteipolitischen Beratungen nicht vorgreifen, wäre aber enttäuscht, wenn dieser Kompromiss, der uns bis 2016 Planungssicherheit gibt, nicht auf breite Zustimmung aller Parteien stoßen wird“, so Dieter Lieske.

Samstage: 21.01.2012, 28.01.2012, 04.02.2012, 11.02.2012

Standort: Dorfplatz (vor der Metzgerei Diel)

Donnerstage: 26.01.2012, 02.02.2012, 09.02.2012

Standort: Dorfplatz (vor Lebensmittelgeschäft Boyaci) 

Viele Vorstandsmitglieder des Ortsvereins waren auch anwesend und wollten diesen historischen Moment nicht verpassen. Denn langjährige SPD-Mitglieder und “Alt-Bissingheimer” wie Renate und Manfred Renner, können sich nicht erinnern, dass Bissingheim jemals eine eigene JUSO AG hatte.

Daher gratuliert der Vorstand ganz herzlich den neu gewählten AG-Mitgliedern. Gewählt wurden:

Vorsitzender: Sören Lieske

Stellvertretende Vorsitzende: Tobias Benkert und Valentino Tagliafierro.

Verschiedene andere Parteifunktionen: Kai Fritz, Raphael Mudra und André Stimpel.

Allen gutes Gelingen für eure Arbeit!!!

SPD Bissingheim freut sich über die Einzäunung des Spielplatzes am blauen See

Auf Grund eines Antrages der SPD-Bezirksfraktion Süd aus dem Jahr 2009 ist nun der Spielplatz am blauen See mit einem schönen bunten Zaun versehen worden. 

Die Gefahr für die Kleinen, die auf dem vom blauen See ca. 12 m entfernten Spielplatz spielen, ist daher wesentlich reduziert worden. Ein prima Nebeneffekt ist auch die Tatsache, dass die Hunde nicht mehr so einfach ihre Notdurft auf dem Spielplatz verrichten können. 

Bissingheims Bezirksvertreterin Beate Lieske ist hocherfreut, bedeutet diese vorbeugende und schützende Maßnahme doch eine Steigerung der Attraktivität des Stadtteil Bissingheims für Familien mit kleinen Kindern.

Eine korrekte Verbuchung des Vorganges war nicht möglich, da der Rat hierbei, ebenfalls rechtswidrig, umgangen wurde. Das rechtswidrige Handeln flog auf, da nun der Rat den von Herrn Sauerland veranlassten „Dringlichkeitsbeschluss“ im Nachhinein beschließen soll.

Bereits bei Bekanntwerden der Beauftragung der o. g. Rechtsanwaltskanzlei zu einem „Gutachten“ über die ordnungsgemäße, bzw. nicht ordnungsgemäße Durchführung des Genehmigungsverfahrens zur Love-Parade hatte die SPD-Fraktion die Auftragsvergabe an die Rechtsanwaltskanzlei massiv kritisiert, und auch, dass über die anfallenden Kosten vom OB keine Angaben gemacht wurden.

Unabhängig von der Höhe der anfallenden Kosten hätte es eines „Gutachtens“ durch eine Anwaltskanzlei nicht bedurft, da die Staatsanwaltschaft von Rechts wegen bereits ermittelte. Nur diese wird den Sachverhalt „begutachten“ können. Hier wurde von Sauerland, wie schon so oft in den letzten Jahren, das Geld des Bürgers zum Fenster hinausgeworfen, diesmal zu dem Zwecke, sich selbst aus der Kritik wg. der Love-Parade zu bringen und sein skandalöses Verhalten im Zusammenhang der Love-Parade zu kaschieren.

Die Tatsache, dass dieser Dringlichkeitsbeschluss nun, aus für mich bisher nicht nachvollziehbaren Gründen, von einem Mitglied der SPD-Ratsfraktion mit unterschrieben wurde, bedeutet nicht, dass ich als Mitglied der SPD-Ratsfraktion im Nachhinein zum rechtswidrigen Handeln der Verwaltung im Rat meine Zustimmung geben werde, oder dies bereits getan habe. Mein Einverständnis zur Unterzeichnung dieses „Dringlichkeitsbeschlusses“, wie in Teilen der Presse zitiert, lag ebenfalls zu keiner Zeit vor. Ich war hierüber auch zu keiner Zeit informiert.

 Auch an dem Sachverhalt des Nutzens dieses Versuches ein „OB-Reinwasch- und Gefälligkeits- „Gutachten“ erstellen zu lassen, hat sich bis heute nichts geändert.

 Fazit:

Diesem Dringlichkeitsbeschluss werde ich zu keiner Zeit zustimmen!!!

Es ist ein Skandal, dass die Stadtspitze unter Herrn Sauerland jegliche freiwillige Leistung, aktuell die Arbeit der Jugendverbände, durch Einstellung der Zahlungen gefährdet, während auf der anderen Seite viel Geld, auch im Rahmen rechtswidriger Handlungen verschleudert wird.

Wie lange will sich diese Stadt noch von Herrn S. gängeln lassen?

Es wird Zeit für einen Neuanfang in Duisburg!!!

Dieter Lieske, Ratsherr der Stadt Duisburg